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Auftaktveranstaltung – Stadtbezirkstag Für Das Grundgesetz Und Gegen Rechtsextremismus: „Menschenrechte, Grundrechte, Bürgerrechte“

Auftaktveranstaltung – Stadtbezirkstag für das Grundgesetz und gegen Rechtsextremismus: „Menschenrechte, Grundrechte, Bürgerrechte“

Im Rahmen einer gut besuchten Veranstaltung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide – organisiert und durchgeführt durch die SPD Bothfeld – referierte Dr. Hans G. Schütze, Rechtsanwalt a. D. und ehemaliges Vorstandsmitglied von Amnesty International, zum Thema „Menschenrechte, Grundrechte, Bürgerrechte – Die Grundlagen des Rechtsstaats und des demokratischen Gemeinwesens“.

Dr. Hans-Georg Schütze, der selbst einst das Amt des Bezirksbürgermeisters innehatte und somit ein Vorgänger des heutigen Bezirksbürgermeisters Dr. Wjahat Waraich ist, verstand es, juristisches Fachwissen mit gesellschaftspolitischer Relevanz zu verbinden.

In der anschließenden lebhaften Diskussion nutzten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, aktuelle Entwicklungen kritisch zu beleuchten. Ein zentrales Thema war dabei die Debatte um mögliche Parteiverbote, die derzeit wieder auf bundespolitischer Ebene diskutiert werden. Die Diskussion machte deutlich, wie eng diese Fragen mit dem Schutz der Grundrechte und dem Erhalt des demokratischen Rechtsstaates verknüpft sind.

Auch das Grundgesetz, das in diesem Jahr 76 Jahre alt wird, stand im Zentrum der Gespräche: Seine Bedeutung als Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung wurde ebenso betont wie die Verantwortung jedes Einzelnen, diese Werte aktiv zu verteidigen.

Die Veranstaltung zeigte eindrucksvoll, wie wichtig der offene Dialog über demokratische Prinzipien und rechtliche Grundlagen in einer Zeit ist, in der diese zunehmend unter Druck geraten.

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